„Deutsches Institut für Menschenrechte begrüßt menschenrechtsbasierte UN-Nachhaltigkeitsziele“

Die Begrüßung und der Abgleich der menschenrechtsbasierten UN-Nachhaltigkeitsziele durch das Deutsche Institut für Menschenrechte weist starke Lücken in Familienrecht, Kinderschutz, Gewaltschutz und Geschlechterdemokratie auf:

„Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele durch Deutschland und die UN-Generalversammlung an diesem Wochenende in New York. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, hebt die Geltung der Nachhaltigkeitsziele für Deutschland hervor: „Das grundlegend Neue an den Nachhaltigkeitszielen ist, dass sie, wie die Menschenrechte, für alle UN-Mitgliedstaaten gleichermaßen gelten, damit also auch für Deutschland. Ihre Umsetzung muss sich daher auch an den bestehenden menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands orientieren.“

Für viele Industrieländer stellt sich dabei die Frage, inwieweit Ziele wie Armut, Gesundheit oder Rechtsstaatlichkeit im Inland relevant sind. „Ein Abgleich der Nachhaltigkeitsziele mit den Empfehlungen der UN-Menschenrechtsgremien zeigt, wo konkreter Handlungsbedarf besteht“, so Rudolf.

Das Institut hat einen solchen Abgleich für Deutschland vorgenommen: Empfehlungen für die deutsche Innenpolitik betreffen beispielsweise die bessere Messung und Verringerung von Kinderarmut, effektiven Zugang von Asylbewerbern zu Gesundheitsversorgung, Arbeitsmarkt und sozialen Sicherungssystemen, den Abbau von Diskriminierung bei der Wohnungssuche und die aktive Prävention von Folter. …“

Quelle / gesamter Artikel: Deutsches Institut für Menschenrechte
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