„Über die Befangenheit von Richtern“

„… Wäre das Recht eine Naturwissenschaft und die Erkenntnis des Richtigen dasselbe wie die des Realen, wäre die Sache schon schwierig genug. Wir wissen nämlich, dass es eine „reine“ Erkenntnis nicht gibt, selbst nicht auf den Höhen der Abstraktion, die uns immerhin sagt, dass die Mathematik auch im System des Sirius gilt, selbst wenn dort keine vernunftbegabten Wesen leben. Die irdische Anschauung bestätigt dies eindrucksvoll.

[…]

Das Recht funktioniert noch viel primitiver, will sagen: Näher am Menschen. Es setzt Macht voraus, und Gewalt zu ihrer Durchsetzung. Macht setzt Interesse voraus: Am Fortkommen des einen auf Kosten des anderen.

[…]

Zum einen: Dem Menschen als solchem ist es nicht gegeben, „neutral“ zu sein. Wer so etwas will, kann ja versuchen, eine Richter-Maschine zu bauen. Er wird, wenn er intelligent ist, feststellen, dass sie nicht „Neutralität“ enthält, sondern „Programm“. Richter-Roboter sind keine Alternative, solange ihr Handeln eines Algorithmus bedarf, der sich nicht selbst erzeugt – was für die nächsten 200 Jahre ziemlich unwahrscheinlich erscheint.

Zum anderen: Weil Menschen nicht „neutral“ denken können, und weil Richter Menschen sind, können auch Richter nicht neutral denken. Bevor der Deutsche Richterbund jetzt in Fassungslosigkeit verfällt und es ihm den Atem verschlägt, muss dazu gesagt werden: Was aufgrund biologischer Gegebenheiten nicht sein kann, muss weder erwünscht sein noch kann es durch bloßes Wollen erzwungen werden. …“

Quelle / gesamter Artikel: Die Zeit
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