Ortstermin Berlin: Expertengespräch zur UN-Kinderrechtskonvention

11Gestern nahm eines unserer Mitglieder in Berlin am vor einigen Tagen auch hier angekündigten „Expertengespräch der Kinderkommission zu „25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention““ im Bundestag teil. Eine Zusammenfassung:

Nach Begrüßung und Einführung der Themen durch Vizepräsidentin Frau Roth präsentierten die vier anwesenden Vertreter der Kinderkommission ein Statement der 25jährigen Zusammenarbeit und Negativseiten.

Als erstes sprach Holger Hofman, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes, über die Kinderrechte. Vieles würde bereits umgesetzt in Bereichen wie Wirtschaft, Verkehr und Medizin usw., 60% der Kinder/Jugendlichen genießen eine Jugendzufriedenheit. Leider ergegen sich nach Studien trotzallem noch 40% der Kinder/Jugendliche, die in der Aufklärung und Nutzung ihrer Rechte ein Manko haben. Es würde für sie zuwenig angeboten, Jugendparlamente funktionieren immernoch nicht richtig, da zum Beispiel zuviel von den Erwachsenen vorgegeben würde.

Als nächstes sprach Prof. Dr. Jörg Maywald, Deutsche Liga für das Kind. Er habe in der Zeit viel Positives schon erlebt, was Kinderrechte betrifft. Kinder durften endlich vor den Vereinten Nationen auftreten und sprechen. Definitiv entwickelt sich auch positiv das Wortrecht der Kinder. Im Vergleich nannte er: früher gab es die Bedürfnisse die beachtet werden sollten, heute gibt es mehr Kinderrechte die zu beachten wären. Leider findet dies in den Verwaltungen und Rechtsprechungen immernoch zu wenig Beachtung. Dort muss mehr getan werden. Auch prangerte er an, dass Kinder ihre Rechte gar nicht kennen. Es muss mehr kindgerechte Aufklärung erfolgen.

Herr Dr. Thomas Meysen, Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V., sprach besonders das Problem der Flüchtlingskinder/-jugend an. Von der Politik käme zu wenig und es gäbe kaum nennenswerte Perspektiven für diese Kinder/Jugendlichen. Auch im Bereich Gesundheitsfürsorge ist noch großer Handlungsbedarf. Die Politik müsse auch mehr Druck in Bezug auf Kind-/Jugendarbeit ausführen. Es sei eine momentan desolate Situation. Weiterhin gab es bereits Abmahnungen der UN , da Kinderrechte zu wenig wahrgenommen wurden. Er erwähnte abschließend noch Modelle der Ombudsämter und des Beschwerdemanagments, welche in der Umsetzung aber bereits laufen.

Zuletzt erhob Herr Dr. Sebastian Sedlmayr, Unicef Deutschland, das Wort. Bei ihm ging es hauptsächlich um internationale Problematiken zu Themen wie Kinderarbeit, schulischen Problemen, Kindersterblichkeit (sei gesunken, trotzdem müsse dort noch weiterhin an den regionalen Gesundheitswesen gearbeitet werden) und den allgemeinen Kinderrechten (die zu wenig Beachtung fänden).

Generell herrscht eine große Einigkeit zwischen den Vertretern der Kinderkommission: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz, allerdings im Konsens mit dem Elternrecht.

Seitens der anwesenden Politiker kamen lediglich allgemein gehaltene, unbestimmte Zustimmungen; auch befasste sich der Großteil der anwesenden Politiker während der Anhörung mit ihrem Smartphone.
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